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Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land
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Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren

Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG)) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land (ZAL) hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet:

 

Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.

 

Formgebundene Schreiben:

Entsprechend § 3a ThürVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Der ZAL nimmt aus technischen und organisatorischen Gründen keine verschlüsselten und signierten E-Mails an. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, wie Widerspruch und formgebundene Anträge, nicht in elektronischer Form übersenden können. Daher wird gebeten in solchen Fällen auf eine papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

 

Einfache formlose Schreiben:

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an den ZAL ist für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich.

Folgende Punkte sind hierbei jedoch zu beachten:

 E-Mails können an die allgemeine E-Mailadresse gerichtet werden.

 Der ZAL nimmt E-Mails in den Formaten „TML" entgegen.

 Eingehende E-Mails werden vor der Weiterleitung analysiert und nach festgelegten Regeln auf schädliche Inhalte, gefährlichen Anlagen und Computer-Viren untersucht.

 Folgende Dateiformate in E-Mailanhängen werden derzeit durch das System akzeptiert:

- Microsoft Word (*.doc, *.docx, *)

- Microsoft Excel (*.xls, *.xlsx,)

- Portable Data File (*.pdf)

- Bilddateien (*.jpg;*.jpeg;*)

Ein genereller Zugang für elektronische Post sowie für das Widerspruchsverfahren wird hierdurch nicht eröffnet. Hinsichtlich allgemeiner Informationen ist eine E-Mailkommunikation möglich.

Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mailverkehr und dem Einsatz verschiedener Filter und Firewall-Systeme können wir nicht garantieren, dass eine versandte E-Mail in jedem Fall den Adressaten auch erreicht.


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